Urheberrechtsverletzungen können teuer werden

Urheberrechtsverletzungen können teuer werden

  • Posted by danny
  • On 26. Februar 2014
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  • Gericht, hohe Kosten, Klagen, Rechtslage, Tauschbörsen, Urheberrecht, Urteile

Es gehörte lange Zeit zur gängigen Praxis als Student oder Jugendlicher Musik, Software oder andere geschützte Medien aus dem „Netz“ zu ziehen ohne sich großartig darüber Gedanken zu machen ob man das Urheberrecht des Verfassers verletzen. Doch wer sich heute bewusst für diese Verfahrensweise entscheidet geht ein großes (finanzielles) Risiko ein. Ob sich das dann noch rechnet?

urheberrechtsverletzung Ob Tauschbörsen wie Bittorrent oder EMule zu den Hochzeiten Anfang der 2000er-Jahre oder illegale Stremaing-Seiten, sie alle bieten seit einiger Zeit ein sehr hohes Risiko:

Sie verletzen das Urheberrecht der Autoren, Produzenten und Rechtinhaber!

Sicherlich werden viele Nutzer jetzt denken:

„Ach lass den doch reden, ich werde schon  nicht erwischt!“

Mag sein, aber was passieren kann, wenn es eben schief geht und man nicht die Abgebrühtheit eines Anwalts besitzt, kann man an folgenden Ausführungen erkennen.

Download – Upload – Abmahnung

Download und Upload von Mediendateien

In dieser Reihefolge verläuft in der Regel das mittlerweile schon „gewohnte“ Mahnverfahren der Rechtsanwaltskanzleien, die sich auf die Vertretung von diversen Künstlern gegenüber Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben.

Dabei bleibt festzuhalten, dass nicht der Download (laut Rechtssprechung) strafrechtlich verfolgt wird, sondern der erneute Upload in das Netzwerk beispielsweise bei Tauschbörsen. Durch diesen Vorgang machen Sie sich erst strafbar, da Sie die illegal heruntergeladenen Inhalte widerrechtlich anderen Nutzern zur Verfügung stellen und damit einen „großen Schaden“ anrichten.

Folgende Rechte werden unter anderen verletzt:

  • Urheber/Künstler entgehen Verkaufserlöse
  • Inhalte werden großflächig weiterverbreitet
  • Publikationen, die möglicherweise nicht für die weitere Öffentlichkeit bestimmt sind, werden verbreitet
  • Recht am eigenen Bild wird verletzt

Genau auf diese Punkte berufen sich anschließend die „abmahnenden“ Anwälte und unterbreiten Ihnen dann einen „Vorschlag zur Güte“.

Vorgefertige Unterlassungserklärungen

Mit den vorgefertigten Unterlassungserklärungen werden Sie dazu „genötigt“ zu erklären, dass Sie genau diesen Tatbestand erfüllen und auch in Zukunft für alle weiteren Vorkommnisse haften werden, falls Sie diese nicht unterlassen.

Ihnen wird zudem ein Vergleich vorgeschlagen. Dass  bedeutet, Sie zahlen meistens einen Betrag zwischen 500 und 1.500 Euro. Jede weitere Tat, die auch nur im Entferntesten damit im Zusammenhang steht und das Unternehmen oder den Künstler betrifft, wird Ihnen im Anschluss ebenfalls angerechnet. Damit sind Sie dann sozusagen ein Wiederholungstäter.

Dieses Praxis müssen Sie aber so nicht akzeptieren!

Achten Sie daher auf Folgendes:

  • unterschreiben Sie keine vorgefertigen Unterlassungserklärungen – Schuldeingeständnis geht über das gerechtfertigte Maß hinaus
  • lassen Sie die Unterlassungserklärung von einem Anwalt anpassen und senden Sie diese so zurück
  • lassen Sie keine ungerechtfertigten Forderungen zu und machen Sie selbst (mit Anwalt) einen angepassten Vorschlag zur Zahlung einer Schadensersatzssumme, die sich meist duetlch unterhalb der geforderten Summe bewegt
  • prüfen Sie genau die Anschuldigungen wie Datum, Uhrzeit, Werk, IP-Adresse
  • Forderungen an Sie als Eltern Ihrer Kinder sind nach neuester Rechtssprechung nicht mehr zulässig – „Eltern haften hier nicht mehr für Ihre Kinder“
  • lassen Sie sich von den Anwaltskanzleien nicht einschüchtern

Wenn Sie diese Details berücksichtigen, sind Sie (auch bei nachgewiesener Schuld) auf der sicheren Seite und werden nicht noch zusätzlich ausgebeutet wie beispielsweise in diesem Artikel aus der Online-Ausgabe der Welt:

Findige Anwälte entdecken die Abmahn Masche

Das passiert, wenn Sie unterschreiben

Es gibt durchaus Menschen, die den Fehler gemacht haben und die vorfertigte Unterlassungserklärung aus Unwissenheit oder Angst unterschrieben haben.

Falls dies der Fall ist, haben Sie so gut wie keine Möglichkeit mehr aus diesem Teufelskreis zu entkommen.

Zahlen müssen Sie so oder so!

Folgendes Szenario ist vorstellbar (und gängige Praxis):

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Sie verweigern oder ignorieren nach Unterzeichnung der vorgefertigten Unterlassungserklärung die Zahlung. Anschließend werden Sie nochmals abgemahnt und zur Zahlung inklusive Mahngebühren aufgefordert.

Dann wird mit Inkasso gedroht.

Sie wenden sich in guten Glauben an eine „spezialisierte“ Anwaltskanzlei, die Ihnen verpricht, dass sich hier sicherlich etwas an der Zahlungshöhe machen ließe. Dadurch entstehen Ihnen natürlich zusätzlich Anwaltskosten.

Letzten Endes wird leider nichts daraus und es steht eine Gerichtsverhandlung unmittelbar bevor. Ein erneuter Vergleich wird ausgehandelt.

Sie beliben auf den Gerichtskosten, den Anwaltskosten und natürlich der „Hauptforderung“ sitzen.

Sie zahlen eventuell ein paar Monate und wundern sich, dass Sie keine Rückmeldung der Kanzlei als Gläubiger in diesem Urheberrechtsverfahren erhalten und stellen nach mehrmaliger erfolgloser Nachfrage die Zahlung ein.

Dann passiert ein paar Monate nichts!

Dann kommt der Hammer: Sie bekommen eine „Pfändungs- und Überweisungsbescheid“ vom zuständigen Amtsgericht, in welchen Ihnen mitgeteilt wird, dass ab sofort (und zwar schon vor der Zustellung dieses Dokuments) Ihr Konto und jedes Guthaben bis zur Begleichung der Restschuld gepfändet wird.

So haben Sie nicht nur 500 bis 1.500 Euro zu zahlen, sondern zahlen zusätzlich Anwaltskosten in mindestens gleicher Größenordnung, Gerichtskosten und die Kosten der Gegenseite!

Das ist kein Hirngespinst sondern Realität.

Aus diesem Grund kann ich jeden exponierten Tauschbörsen und illegalen Streaming-User nur raten:

Lassen Sie die Hände von derlei Praktiken und zahlen Sie lieber ein paar Euro für ein vernünftiges Album beziehungsweise nutzen Sie die legalen Dienste, die es mittlerweile für wirklich günstige monatliche Preise beispielsweise im Bereich der Musik gibt.

Es lohnt sein einfach nicht und bringt nur jede Menge Ärger mit sich, wenn man sich auf illegale Spielchen einlässt. Meistens erwischt es ohnehin die „Kleinen“ und nicht die eigentlichen Verursacher!

 

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